Aufhebung Erbbaurechtsvertrag am Grundstück Borstraße 33

© Stadtverwaltung Radebeul

Das Erbbaurecht am Grundstück der Kindertagesstätte Rasselbande Borstraße 33 soll
aufgrund abnehmenden Bedarfs an Kitaplätzen am Standort und in der Stadt Radebeul
aufgehoben werden. Erbbauberechtigter ist der ASB-Regionalverband Dresden e.V. mit dem
Sitz in Dresden. Er erhält für die Aufhebung und die baulichen Anlagen einschließlich
Außenanlagen eine Entschädigung von 170.000 €. Mit Übergabe zum 31.07.2024 übernimmt
die Stadt als Grundstückseigentümerin wieder Besitz, Nutzen und Lasten. Der ASB stellt den
Betrieb am Standort ein. Die Stadt tritt in die vom Landkreis Meißen ausgegebenen
Zuwendungsbescheide für bauliche Maßnahmen der Jahre 2006 und 2008 ein und
übernimmt die Zweckbindungsfristen.
Die Stadt beabsichtigt, den Kitabetrieb nahtlos weiter zu betreiben. Kurz- bis mittelfristig soll
die Einrichtung an - durch Baumaßnahmen für den Betrieb eingeschränkte und dadurch
ausgelagerte - Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt werden. Längerfristige
Verwertungen werden geprüft.